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Allgemeine Nutzungsbedingungen Online-Services

Gültig für Kunden der Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) zur Nutzung des Online-Service "Meine ELE".

§ 1 Geltungsbereich
1) Für die Nutzung des Online-Service der ELE gelten diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie ergänzend die zwischen dem Kunden und ELE vereinbarten Vertrags- und/oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Energieliefervertrages.
2) Abweichende Bedingungen des Kunden erlangen auch dann keine Gültigkeit, wenn ELE ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht bzw. eine Ausführung der Lieferung/Leistung erfolgt. Jeglichen Vertragsangeboten des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.

§ 2 Gegenstand dieserer Allgemeinen Nutzungsbedingungen
ELE bietet ihren Privat- und Gewerbekunden unter www.ele.de oder über die ELE-App die Nutzung von Online-Services an. Im Rahmen des Online-Service können vom Kunden über das Internet zu den nachfolgenden Bedingungen Willenserklärungen in Bezug auf Strom- und Gaslieferverträgen abgegeben, Kundendaten geändert und Zählerstände etc. mitgeteilt werden.

§ 3 Technische und sonstige Voraussetzungen für die Nutzung des Online-Service
1) Zur Nutzung des Online-Services benötigt der Nutzer einen Internet-Zugang. Die Datenübertragung innerhalb des Online-Services erfolgt ausschließlich mit einer SSL-Verschlüsselung.
2) Voraussetzung für die Nutzung des Online-Services ist, dass der Nutzer einen Energieliefervertrag mit ELE abgeschlossen bzw. ein entsprechendes Vertragsangebot bereits abgegeben hat. Weiterhin ist Voraussetzung, dass der Nutzer über eine E-Mail-Adresse verfügt und diese ELE mitteilt. Des Weiteren hat der Nutzer ist dafür Sorge zu tragen, dass der Empfang von E-Mails sichergestellt ist, damit z. B. die Benachrichtigungsmail für neue Rechnungsdokumente auch zur Kenntnis genommen werden kann. Wenn der Kunde sein Einverständnis erteilt hat, kommuniziert ELE bevorzugt per E-Mail mit den Kunden.
3) ELE behält sich vor, bei Vorliegen einer negativen Auskunft der Creditreform Boniversum GmbH CEG Creditreform Consumer und/oder der SCHUFA Holding AG zu Merkmalen der Bonität des Kunden diesem den Online-Service nicht zur Verfügung zu stellen bzw. den Zugang zum Online-Service zu sperren. Gleiches gilt im Falle eines negativen Ergebnisses im Rahmen einer ELE-internen Bonitätsprüfung. Hierüber wird ELE den Kunden entsprechend informieren.

 § 4 Sicherheitsvorkehrungen
Zur Nutzung des Online-Service wählt der Kunde eine Benutzerkennung und ein persönliches Passwort, mit dem der Online-Services aktiviert wird. 

§ 5 Zugangswege
Direkten Zugang zum Online-Service Online erlangt der Nutzer über https://www.ele.de bzw. Direktlinks, die mit dieser URL beginnen, oder über die ELE-App, die über den App Store von Apple und den PlayStore von Google zu erhalten ist. Gibt der Nutzer diese Adresse nicht direkt an, sondern wählt den Zugang zum Kundenservice Online-Service mittelbar über andere Dienste, Anbieter oder Links, besteht die Gefahr, dass das Passwort des Nutzers Unbefugten zugänglich wird. Bei Wahl eines indirekten Zugangs, wie soeben beschrieben, haftet der Nutzer für alle hiermit verbundenen Risiken.

§ 6 Sperrung des Zugangs, Deaktivierung des Online-Services und Kündigung 
1) Der Zugang zum Online-Service wird von ELE automatisch gesperrt, wenn der Kunde das Passwort fünf Mal hintereinander falsch eingegeben wurden hat. ELE behält sich darüber hinaus vor, den Zugang zum Online-Service zu sperren, wenn der Verdacht missbräuchlicher Nutzung besteht. ELE informiert in beiden Fällen den Kunden per E-Mail über die Sperrung.
2) ELE behält sich vor, den Online-Service zu deaktivieren, wenn er unverhältnismäßig lange (18 Monate) nicht benutzt wurde.
3) Sowohl der Kunde als auch ELE können die Nutzung des Online-Service jederzeit kündigen. Die Kündigung hat per E-Mail zu erfolgen. Der Kunde kann die Kündigung auch erklären, indem er den Online-Service durch Nutzung der Funktion „Konto löschen“ unter „Daten“ deaktiviert.
4) Das Recht zur Kündigung aus wichtigen Grund (§ 314 BGB) bleibt unberührt.

§ 7 Abgabe von Erklärungen
Willenserklärungen und sonstige Erklärungen (z. B. Zählerstandsangabe oder Adressänderungen) gelten als rechtsverbindlich abgegeben, sobald der Kunde sie durch Übermittlung an ELE freigegeben hat.

§ 8 Online-Rechnungen und Online-Mitteilungen  
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, sich seine Rechnungen sowie sonstige vertragliche Mitteilungen von ELE statt in Papierform online bereitstellen zu lassen (z. B. Abschlagsanpassung). In diesem Fall stellt ELE sämtliche Mitteilungen im  Online-Service im Bereich „Postfach“ ein. 
(2) Der Kunde wird von ELE per E-Mail benachrichtigt, sobald Rechnungen/Mitteilungen abrufbereit zur Verfügung stehen. Stehen dem Kunden die technischen Möglichkeiten zum Abrufen der Rechnungen/Mitteilungen nicht mehr zur Verfügung, hat der Kunde dies unverzüglich mitzuteilen.
(3) Die Umstellung auf Online-Rechnung/Online-Mitteilungen erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden. Im Zuge der erstmaligen Registrierung sowie auch bei späteren Nutzungen des Online-Service hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit mitzuteilen, dass er seine Rechnungen/Mitteilungen von innogy ELE online bereitgestellt bekommen möchte.
(4)ELE behält sich vor, eine andere Form der Übermittlung (z. B. per Brief) zu wählen.
(5) Für den Kunden besteht über den Online-Service jederzeit die Möglichkeit, auf die Versendung der Rechnung/Mitteilung auf dem Postwege umzustellen. Hierfür muss der Kunde lediglich im Online- Service unter „Verträge“ die entsprechende Auswahl aktivieren.

§ 9 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde hat seine Benutzerkennung und sein Passwort geheim zu halten und seinen Zugang zum Online-Service unverzüglich sperren zu lassen, wenn er den Verdacht hat, dass ein unbefugter Dritter Kenntnis hiervon erlangt hat oder haben könnte. Die Datenfreigabe durch den Kunden darf im Internet erst erfolgen, wenn auf dem Bildschirm angezeigt wird, dass die Datenübermittlung verschlüsselt erfolgt.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse un¬verzüglich mitzuteilen.

§ 10 Haftungsbegrenzung/-ausschluss
(1) Jede Partei trägt ihr eigenes Übermittlungsrisiko und haftet für alle durch eine falsche Übermittlung entstandenen Schäden. ELE haftet nicht für Schäden, die durch den Missbrauch des Passwortes oder durch fehlerhafte Eingaben des Kunden verursacht worden sind.
(2) ELE bemüht sich um eine möglichst konstante Verfügbarkeit des Online-Service. Jedoch können insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Probleme, die nicht im Einflussbereich der ELE liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.), zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung einzelner Dienste oder der Services insgesamt führen. ELE steht daher nicht dafür ein, dass der Kunde auf die Leistungen jederzeit zugreifen kann. ELE haftet nicht für den Inhalt von Internetseiten, auf die der Online-Service verlinkt.
(3) Im Übrigen haftet ELE nur, wenn es sich um einen Schaden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt oder der Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung einer Partei, ihrer gesetzlichen Vertreter und ihrer Erfüllungsgehilfen beruht. Die Parteien haften auch bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei leichter Fahrlässigkeit jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung das Online-Nutzungsverhältnis prägt und auf die der Kunde vertrauen darf.
(4) Etwaige weitergehende gesetzliche Haftungsbeschränkungen (z. B. nach TMG oder vergleichbaren Normen) zu Gunsten von ELE bleiben unberührt.
(5) Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Organe beider ELE sowie der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der ELE einschließlich ihrer Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Organe.

§ 11 Datenverarbeitung und –nutzung, Datenschutz
Der Schutz personenbezogener Daten ist ELE ein besonderes Anliegen. Zu welchen Zwecken personenbezogene Daten genutzt werden, kann der Kunde der Datenschutz-Information, die auch auf der Internetseite www.ele.de veröffentlicht ist.

§ 12 Änderungen der Nutzungsbedingungen
(1) ELE kann diese Nutzungsbedingungen einseitig ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Das gilt nicht für die wesentlichen Vertragsinhalte, wie z. . B. die Hauptleistungspflichten. Über eine Anpassung wird der Kunde unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen mindestens drei Monate vor Wirksamwerden der Änderung in Textform informiert.
(2) Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden der Änderung gegenüber ELE in Textform widerspricht. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs. Auf diese Folgen wird der Kunde von ELE bei der Bekanntgabe gesondert hingewiesen.

§ 13 Rechtswahl
Die Rechtsbeziehung zwischen ELE und dem Kunden unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

 

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